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Forschungsnetzwerk Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau prämiert Masterarbeiten
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Das Netzwerk Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau hat in Kooperation mit dem Normenkontrollrat BW einen Preis verliehen. Nominiert waren Abschlussarbeiten zum Thema Bürokratieabbau und Bessere Rechtsetzung aus verschiedenen Disziplinen. Der Netzwerkpreis wurde dieses Jahr zwischen zwei Preisträgerinnen geteilt:
  • Maria Heckmann (Universität Potsdam): Die Rolle der Führungskräfte in der Digitalen Transformation der öffentlichen Verwaltung
  • Sandra Rasztovics (Hochschule für Öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg): 2528 Jahre Zufallsbürger – Von der Polisdemokratie zur e-Partizipation
Verständlichkeit wird Studieninhalt
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Die Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl und die Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg haben auf Anregung des Normenkontrollrats BW die „Verständliche Behördensprache“ als Lehrinhalt in zwei grundständige Studiengänge aufgenommen.

Die Handreichung des Normenkontrollrats BW zur besseren Verständlichkeit behördlicher Texten wird den Studierenden als Skript zur Verfügung gestellt.
Stufen der Digitalisierung bei Antrags- und Genehmigungs­verfahren
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Online-Verfahren oder Verfahren in Papierform? Vom Grad der Digitalisierung eines Verwaltungsverfahrens hängt ab, wie aufwandsschonend Anträge gestellt und Genehmigungen erteilt werden können. Welche Abstufungen hier möglich sind, hat der Normenkontrollrat BW für Sie zusammengefasst.
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Weitere Kriterien für eine Bessere Rechtsetzung:
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Stellungnahmen des Normenkontrollrates Baden-Württemberg
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Die Ministerien des Landes sind verpflichtet, bei allen Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften des Landes ein „Preisschild“ auszuweisen. Das bedeutet, die Folgekosten für Bürgerinnen und Bürgern, die Wirtschaft sowie die öffentliche Verwaltung müssen dargestellt werden. Der Normenkontrollrat BW überprüft die Darstellung dieses sog. Erfüllungsaufwands und gibt eine Stellungnahme ab. Beispiele für Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen finden Sie hier.
Termine
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  • Symposium 2021 des Normenkontrollrats BW: „Anforderungen an ein gutes Gesetz – heute“ am 14. Oktober 2021. Weitere Informationen
  • Weniger ist MehrWert: Bürokratieabbau im Handwerk mit Vorstellung des Empfehlungsberichts zur Entlastung des Bäckerhandwerks am 17. November 2021. Weitere Informationen 
Ankündigung: Once Only - Studie und Pilotprojekt zur Verwaltungsmodern­isierung
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  • Die Once Only - Studie des Normenkontrollrats BW untersucht, wie erreicht werden kann, dass Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger Angaben gegenüber Behörden in Baden-Württemberg nur noch einmal machen müssen. Die Studie soll Anfang 2022 veröffentlicht werden.
  • Wie können Verwaltungsverfahren beschleunigt werden? Der Normenkontrollrat BW hat gemeinsam mit dem Landratsamt Rems-Murr-Kreis ein Pilotprojekt zur Verwaltungsmodernisierung mit Hilfe eines Projektmanagement-Tools gestartet. Mit Ergebnissen der Studie wird bis zum Ende des 1. Quartals 2022 gerechnet.
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Normenkontrollrat Baden-Württemberg
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70184 Stuttgart

Telefon: 0711/ 21 53 - 521
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